SPD Unterbezirk Aurich appelliert an Klinik-Gegner sich Gesprächen nicht zu verweigern

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Das die beiden Bürgerbegehren der Klinik-Befürworter und der Klinik-Gegner jetzt in einem möglichen „Windhundverfahren“ ausgetragen werden müssen, hält der Vorstand des SPD Unterbezirks Aurich für nicht zielführend. „Wer als erstes über 12.000 Unterschriften gesammelt hat, der ist im Rennen. Dies wird der Sache nicht gerecht“, sagte der Vorsitzende Johann Saathoff.

Darüber hinaus hält der SPD-Unterbezirksvorstand die Kritik der Klinik-Gegner an den Initiatoren des weiteren Bürgerbegehrens „Pro Zentralklinik“ für unangemessen, da die demokratische Legitimation der Klinik-Gegner zur Zentralklinik auch von den Klinik-Befürwortern in Anspruch genommen werden könne.  

Als nicht nachvollziehbar hält der SPD-Vorstand die Verweigerungshaltung der Klinik-Gegner nicht an einem gemeinsamen moderierten Gespräch mit den Klinik-Befürwortern und dem Landrat Harm-Uwe Weber sowie Emdens Oberbürgermeister Bernd Bornemann teilzunehmen.

Der SPD-Vorstand appelliert an die Klinik-Gegner diese Verweigerungshaltung aufzugeben und sich dem Runden-Tisch nicht zu verschließen.

Wenn die Initiatoren der beiden Bürgerbegehren ihr Bestreben ernst nehmen, dass die Bürgerinnen und Bürger „Für“ oder „Gegen“ die Zentralklinik abstimmen sollen, dann sollte auch die Fragestellung so deutlich wie möglich formuliert sein. Aus Sicht der Sozialdemokraten könne nur so ein klares Votum der Bürgerinnen und Bürger erreicht werden. „Der SPD-Unterbezirksvorstand hatte sich bereits vor mehr als einem Jahr für die Möglichkeit ausgesprochen, dass die Bürgerinnen und Bürger durch eine Abstimmung zur Zentralklinik beteiligt werden sollten“, sagte Saathoff. 

 
    Bürgergesellschaft     Gesundheit     Kommunalpolitik
 

 

1 Kommentar zu SPD Unterbezirk Aurich appelliert an Klinik-Gegner sich Gesprächen nicht zu verweigern

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Hubert Haverkamp

am um 08:15 Uhr

 

Guten Tag liebe (S)PD,

nun ist seit diesem Bericht ja etwas Zeit in's Land gegangen.

Die jüngsten Vorkommnisse in Sachen ZK sprechen eine eindeutige Sprache.
Die Auslegung von Demokratie obliegt nicht Ihrer Partei, selbst wenn auch auf Bundesebene gerne mal über den Bürgerwillen hinweg entschieden wird!

Amtsanmassung eines führenden übereifrigen Befürworters ist wirklich die Spitze Ihrer Machenschaften!

Dass sich gestandene Politiker Ihrer Partei und führende ZK-Projektleiter zu solch Treiben hinreißen lassen ist unterste Schublade.

Je nach dem, wie sich die Angelegenheit entwickelt, werde ich versuchen, auf den Landes- und Bundesvorstand der SPD Einfluß zu nehmen, um endlich außerrechtliche Klärung zu erlangen.

MfG

Hubert Haverkamp


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